AGB

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Mit Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung zwischen dem Auftraggeber und NetCont, Bereich: Internetdienstleistungen gelten für beide Parteien nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen. Sie werden mit der Auftragszuteilung vom Auftraggeber anerkannt.

NetCont übernimmt die Gewährleistung für das funktionsfehlerfreie, mangelfreie Laufen der Software entsprechend der schriftlich vereinbarten Anforderungen.

Gewährleistungsansprüche sind NetCont in der jeweils angemessenen Mitteilungsfrist schriftlich und unter Angabe der näheren Umstände des Auftretens des beanstandeten Fehlers, sowie der Auswirkungen mitzuteilen. NetCont kann ihre Nachbesserungshandlung vom Vorliegen vorstehender Voraussetzungen abhängig machen.

NetCont haftet nicht für Fehler von eingesetzten Fremdprogrammen oder Schäden die durch solche entstanden sind.

Für Schäden haftet Netcont nur dann, wenn sie eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist jede Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt sowie im übrigen auch jede Haftung ausgeschlossen ist, gleich aus welchem Rechtsgrund. Insbesondere gilt der Ausschluss, auch für Datenverluste, entgangener Gewinn, sonstige Vermögensschäden, Mangelfolgeschäden und mittelbare Mangelfolgeschäden. Als Einschränkung dazu, ist im Verkehr zwischen Unternehmern auch bei grobem Verschulden die Haftung begrenzt. Das gleiche gilt auch für Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz verjähren spätestens in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche, die aus einer vorsätzlichen Handlung, grob fahrlässigem Verhalten oder arglistigen Täuschung gegenüber NetCont begründet werden.

4. Zahlungs- und Lieferbedingungen

NetCont verpflichtet sich, alle vertraglich vereinbarten Leistungen frist- und termingerecht zu erfüllen, soweit dies nicht durch unvorhersehbare Umstände unmöglich wird. Hierzu gehören höhere Gewalt, Störung der Kommunikationsnetze, Streiks, behördliche Anordnungen, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers sowie Versäumnisse, Verzögerungen von Drittanbietern und unerwartet hoher Arbeitsaufwand. Dem Anbieter ist in solchen Fällen eine angemessene Erfüllungsfrist zu gewähren. Der Anbieter behält sich in einem solchen Fall den Rücktritt vom Vertrag vor, wenn die Aufrechterhaltung eine unzumutbare Härte darstellt. Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers gegen den Anbieter ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

Fristen und Termine sind mit dem Anbieter schriftlich zu vereinbaren. Es besteht auch die Möglichkeit, Fristen auf größere Zeiträume auszudehnen, solange eine genaue Fristsetzung unmöglich ist. Die von dem Anbieter gestellten Rechnungen sind ohne Abzug zzgl. der zur Zeit geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer innerhalb von 14 Tagen nach dem Versanddatum fällig. Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen im Eigentum des Anbieters. Bei nicht termingerechter Bezahlung werden Verzugszinsen im Ausmaß von 15% über den üblichen Bankzinsen verrechnet. Der Anbieter ist im Einzelfall und nach Vereinbarung berechtigt, Vorrausrechnungen zu legen und Akontozahlungen abzurufen.